Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der Firma

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Bestellungen über www.aponeo.de sowie für alle über diese Website getätigten Käufe von Waren durch Verbraucher und Unternehmer (nachstehend „Kunde“ oder „Kunden“).

(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(3) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Waren im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung dar.

(2) Der Kunde kann die Waren aus dem Sortiment des Online-Shops unverbindlich in den Warenkorb legen und seine Eingaben vor Absenden der Bestellung jederzeit korrigieren. Mit dem Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung per automatischer E-Mail. Diese stellt noch keine Annahme des Angebots dar.

(3) Der Vertrag kommt zustande, wenn der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb von 2 Werktagen annimmt, indem er eine Bestellbestätigung per E-Mail versendet, in der die Annahme erklärt wird und der Kunde über den Zustandekommen des Kaufvertrags informiert wird.

(4) Sollte der Verkäufer dem Kunden keine Annahmeerklärung innerhalb der in Absatz 3 genannten Frist zukommen lassen, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

§ 3 Preise und Versandkosten

(1) Alle Preise verstehen sich in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

(2) Die jeweiligen Versandkosten werden dem Kunden während des Bestellvorgangs im Warenkorb mitgeteilt und sind vom Kunden zu tragen, sofern im Einzelfall nicht anders angegeben.

§ 4 Lieferung

(1) Die Lieferung der Ware erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse, sofern keine andere Vereinbarung getroffen wurde.

(2) Die Lieferzeit beträgt bis zu 3 Werktage, sofern im jeweiligen Artikel keine andere Frist genannt ist. Die Lieferfrist beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen. Fällt der Fristbeginn auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so beginnt die Frist am nächsten Werktag.

(3) Sofern der Versand der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, nicht möglich ist, trägt der Kunde die hierdurch entstehenden Kosten.

§ 5 Zahlungsbedingungen

(1) Der Kunde kann die im Bestellprozess angebotenen Zahlungsarten wählen.

(2) Bei Zahlung per Vorkasse wird die Rechnungssumme sofort nach Vertragsschluss fällig. Die Ware wird nach Eingang der Zahlung versendet.

(3) Bei Zahlung per Rechnung ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware und Rechnung fällig.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Zahlung der Kaufpreisforderung bleibt die Ware Eigentum des Verkäufers.

§ 7 Widerrufsrecht

(1) Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach der gesetzlichen Regelung zu.

(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

(3) Das Muster-Widerrufsformular des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz wird im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben zur Verfügung gestellt.

§ 8 Gewährleistung

(1) Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

(2) Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche bei neu hergestellten Waren zwei Jahre. Bei gebrauchten Waren beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr. Die Frist beginnt mit der Ablieferung der Ware.

(3) Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche 12 Monate, es sei denn, es wurde eine längere Frist gesetzlich zwingend vorgeschrieben.

§ 9 Haftung

(1) Für Schäden, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, ist die Haftung auf die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beschränkt. Dies gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(2) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(3) Soweit die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

§ 10 Streitbeilegung

(1) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Diese ist unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar.

(2) Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Verkäufers.

(3) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.

(4) Der Verkäufer behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern, ohne dass es einer gesonderten Ankündigung bedarf. Die jeweils aktuelle Version ist über die Website abrufbar.

Stand: September 2023